News vom 18.02.2010
Island könnte schon bald zur EU gehören
Die EU-Kommission zeigt sich sehr entschlossen und so könnte Island in spätestens zwei Jahren zur EU gehören. Noch in dieser Woche will sie den Beitritt Islands offiziell empfehlen - doch die meisten Isländer wollen gar nicht!
Wenn man Umfragen in der Hauptstadt Reykjavik Glauben schenken will, dann werden die meisten Isländer bei der Volksabstimmung am 6. März ein klares „Nein zur EU“ vorbringen. Als Stolperstein wird dabei das sog. Icesave-Abkommen angesehen. Im Herbst 2008 war die Internetbank zusammengebrochen und zwangsverstaatlicht. Vernichtet wurden dabei rund 3,5 Milliarden Euro von vorwiegend britischen und niederländischen Sparern. Die Regierungen in London und Den Haag legten jedem Anleger 20.778 Euro ersatzweise aus. Nun müssen die Mitgliedsstaaten nach den geltenden EU-Regeln dafür gerade stehen. Beide Länder wollen natürlich das Geld von Island zurückhaben. So ließ sich die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir auf ein Abkommen ein, mit dem sie bei ihren Landsleuten auf Ablehnung stieß: die „Darlehen“ sollen innerhalb von 15 Jahren zu einem Zinssatz von 5,5 Prozent beglichen werden. Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson stoppte das Abkommen und setzte ein Referendum an. Nun bemühen sich alle um eine annehmliche Vereinbarung. Dennoch weiß in Reykjavik niemand, woher diese Rückzahlung eigentlich kommen soll. Wirtschaftlich liegt das Land am Boden und so wären ausländische Hilfskredite nötig, um die Währung überhaupt am Leben erhalten zu können. Auch steigt die Wut über die Verursacher der Krise, sodass Sonderstaatsanwalt Olafur Hauksson nach den Sündenböcken für das Desaster sucht.
Problematisch ist auch, dass durch den Ausbruch der Krise immer mehr Menschen Island verlassen. Angaben des Statistischen Amtes der Regierung verließen seit 2008 rund 4.835 Personen das Land.
Brüssel ist jedoch nach wie vor begeistert von der Idee, ein offizielles Aufnahmeangebot zu unterbreiten. Island könnte mit Hilfe der EU wieder auf die Beine kommen, heißt es bei der Kommission. Voraussetzung: die Bürger des Landes wollen das auch, denn wenn der Volksentscheid nach hinten los geht, ist das Angebot überflüssig.
